Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Nia Health GmbH für die Nutzung der Apps und digitalen Leistungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der von der Nia Health GmbH angebotenen Apps und der darüber bereitgestellten Leistungen. Die Nutzung der kostenfreien Funktionen ist unentgeltlich. Die in diesen AGB verwendeten Begriffe haben die in Abschnitt 2 festgelegte Bedeutung. Diese AGB gelten für sämtliche Apps der Nia Health GmbH, soweit bei der jeweiligen App auf diese AGB verwiesen wird. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

Vertragspartner ist:

Nia Health GmbH
Schlesische Str. 28
10997 Berlin
Deutschland
E-Mail: support@niahealth.ai

Im Sinne dieser AGB gelten folgende Begriffsbestimmungen:

Apps sind sämtliche von der Nia Health GmbH angebotenen mobilen Anwendungen und die darüber bereitgestellten digitalen Dienste, soweit bei der jeweiligen App auf diese AGB verwiesen wird.

Nutzer sind natürliche Personen, die die Apps nutzen oder ein Nutzerkonto registriert haben.

Nutzerkonto bezeichnet das persönliche Benutzerkonto, das für die Nutzung einzelner Apps oder Funktionen eingerichtet werden kann.

Leistungen bezeichnet sämtliche kostenfreien und kostenpflichtigen Funktionen, Inhalte und digitalen Dienste, die über die Apps bereitgestellt werden.

Kostenpflichtige Leistungen sind alle entgeltlichen Funktionen, Abonnements oder sonstigen digitalen Leistungen, die innerhalb der Apps angeboten und über einen kostenpflichtigen Erwerb oder Freischaltung bereitgestellt werden können.

Plattformbetreiber sind Anbieter von Vertriebsplattformen, über die Apps oder kostenpflichtige Leistungen bezogen werden können, insbesondere der Apple App Store oder Google Play Store.

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Folgenden teilweise die männliche Form (z. B. ‚der Nutzer‘) verwendet. Die Bezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter (m/w/d).

Die Nia Health GmbH entwickelt und betreibt digitale Gesundheitsanwendungen und medizinische Software mit einem Schwerpunkt in den Bereichen Dermatologie und Allergologie.

Die angebotenen Apps unterstützen Nutzer im jeweiligen Anwendungsbereich durch digitale Funktionen und Inhalte. Der konkrete Leistungsumfang sowie die verfügbaren Funktionen ergeben sich aus der Beschreibung der jeweiligen App und können je nach Anwendung und gebuchtem Leistungsumfang variieren.

Soweit eine App als Medizinprodukt oder digitale Gesundheitsanwendung nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften angeboten wird, ergibt sich ihre Zweckbestimmung ausschließlich aus den hierfür bereitgestellten Produktinformationen.

Für die Nutzung der Apps ist die Registrierung eines persönlichen Nutzerkontos erforderlich. Die Registrierung ist geschäftsfähigen natürlichen Personen vorbehalten. Soweit die Apps die Dokumentation und Verwaltung der Gesundheitsdaten minderjähriger oder betreuungsbedürftiger Personen ermöglichen, erfolgt die Nutzung durch die jeweilige sorgeberechtigte oder sonst hierzu berechtigte Person. Pro Person darf grundsätzlich nur ein Nutzerkonto angelegt werden.

Die Nutzerin oder der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese während der Nutzungsdauer aktuell zu halten.

Die Registrierung und Nutzung der kostenfreien Funktionen begründen kein entgeltliches Vertragsverhältnis. Ein Vertrag über kostenpflichtige Leistungen kommt ausschließlich nach Maßgabe von Abschnitt 6 durch den Erwerb oder die Freischaltung kostenpflichtiger Leistungen zustande. Kostenpflichtige Leistungen können innerhalb der App über sogenannte In-App-Purchases erworben werden. Auf die Kostenpflicht und den jeweiligen Preis wird vor Einleitung des Kaufvorgangs deutlich hingewiesen.

Die Zugangsdaten zum Nutzerkonto sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Das Nutzerkonto ist personenbezogen und darf nicht an Dritte übertragen oder zur Nutzung überlassen werden.

Die Nia Health GmbH behält sich das Recht vor, Registrierungen oder die Einrichtung eines Nutzerkontos im Einzelfall abzulehnen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzlichen Vorgaben oder bei Anhaltspunkten für eine missbräuchliche Nutzung.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Registrierung und Nutzung der Apps richtet sich nach der jeweils geltenden Datenschutzerklärung der Nia Health GmbH.

Die Apps können grundsätzlich in einer kostenfreien Basisversion genutzt werden. Je nach App können Nutzerinnen und Nutzer innerhalb der App kostenpflichtige Premium-Funktionen oder weitere kostenpflichtige Leistungen erwerben. Die Nutzung der kostenfreien Basisversion verpflichtet nicht zum Erwerb kostenpflichtiger Leistungen.

Kosten entstehen ausschließlich beim Erwerb einer kostenpflichtigen Leistung über den jeweiligen Plattformbetreiber oder einen von der Nia Health GmbH bereitgestellten kostenpflichtigen Zugang. Kostenpflichtige Leistungen können darüber hinaus auch durch einen gültigen Freischaltcode oder Gutschein freigeschaltet werden. .

Kostenpflichtige Leistungen werden je nach App als Abonnement oder in einer anderen im Bestellprozess beschriebenen Vertragsform angeboten. Die jeweils geltenden Preise, Leistungsumfänge und Laufzeiten werden vor Abschluss der Bestellung transparent angezeigt und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Soweit kostenpflichtige Leistungen direkt durch die Nutzerin oder den Nutzer erworben werden, erfolgt die Zahlung im Voraus über die im jeweiligen Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die im jeweiligen Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden und kann über einen von der Nia Health GmbH beauftragten Zahlungsdienstleister oder den jeweiligen Plattformbetreiber (z. B. Apple App Store oder Google Play Store) erfolgen. Ergänzend gelten die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters oder Plattformbetreibers.

Kostenpflichtige Leistungen können innerhalb der jeweiligen App über einen gesonderten Bestellvorgang (z. B. In-App-Purchase über den jeweiligen Plattformbetreiber) erworben oder durch die Eingabe eines gültigen Freischaltcodes bzw. Gutscheins aktiviert werden.

Die Darstellung oder Auswahl einer kostenpflichtiger Leistungen innerhalb der Apps stellt noch kein verbindliches Angebot dar. Vor Abschluss eines Erwerbsvorgangs werden die wesentlichen Informationen, insbesondere Preis, Leistungsumfang und Laufzeit, angezeigt. Die Nutzerin oder der Nutzer kann den Erwerbsvorgang vor der endgültigen Bestätigung jederzeit abbrechen.

Bei Erwerb über einen App Store kommt der Vertrag über die kostenpflichtige Leistung durch die ausdrückliche Bestätigung des Kaufvorgangs über den jeweiligen Plattformbetreiber und die erfolgreiche Zahlungsabwicklung zustande. Die erworbene Leistung wird anschließend in der Regel unmittelbar freigeschaltet.

Bei Nutzung eines von einer Krankenversicherung oder einem anderen Kooperationspartner bereitgestellten Freischaltcodes oder Gutscheins erfolgt die Freischaltung nach erfolgreicher Prüfung der Gültigkeit des Codes. Der Leistungsumfang und die Nutzungsdauer richten sich nach den Bedingungen der jeweiligen Freischaltung.

Die Nia Health GmbH kann Bestellungen oder Freischaltungen ablehnen, wenn ein berechtigter Grund vorliegt, insbesondere bei ungültigen oder bereits verwendeten Freischaltcodes, technischen Fehlern oder Anhaltspunkten für eine missbräuchliche Nutzung.

Die Laufzeit kostenpflichtiger Leistungen richtet sich nach der jeweils bei Erwerb der Leistung oder bei Freischaltung angegebenen oder vereinbarten Laufzeit.

Soweit eine kostenpflichtige Leistung im Rahmen eines Abonnements über den Apple App Store oder den Google Play Store erworben wird, verlängert sich das Abonnement nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit automatisch um die jeweils ursprünglich vereinbarte Laufzeit, sofern es nicht nach den Bedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers rechtzeitig gekündigt wird.

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Die Kündigung eines über einen App Store abgeschlossenen Abonnements erfolgt über den jeweiligen Plattformbetreiber und wird zum Ende der aktuellen Abonnementlaufzeit wirksam. Für die Verwaltung des Abonnements gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers.

Kostenpflichtige Leistungen, die über einen Freischaltcode oder Gutschein (z. B. einer Krankenversicherung) aktiviert werden, stehen für den jeweiligen Freischaltungszeitraum zur Verfügung und enden mit dessen Ablauf automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Einzelheiten zur Laufzeit, einer etwaigen automatischen Verlängerung sowie zu den Kündigungsbedingungen werden der Nutzerin oder dem Nutzer vor Abschluss des Erwerbsvorgangs angezeigt.

Nach Beendigung eines kostenpflichtigen Abonnements oder Ablauf eines Freischaltungszeitraums bleibt das Nutzerkonto bestehen, falls die Nutzerin oder der Nutzer es nicht löscht. Die Nutzung der App ist weiterhin im Umfang der jeweils verfügbaren kostenfreien Funktionen möglich.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Apps der Nia Health GmbH unterstützen Nutzer bei der Erfassung, Dokumentation und Auswertung gesundheitsbezogener Informationen entsprechend ihrer jeweiligen Zweckbestimmung. Die Zweckbestimmung der jeweiligen App ergibt sich aus der Gebrauchsanweisung bzw. den Produktinformationen. Je nach App können hierzu insbesondere die Erfassung von Symptomen, die Berechnung klinisch validierter Scores und Metriken, die Dokumentation des Krankheitsverlaufs, Erinnerungsfunktionen sowie die Bereitstellung gesundheitsbezogener Informationen gehören.

Soweit von der jeweiligen App vorgesehen, können die erhobenen Daten und Auswertungen zur Unterstützung der Kommunikation mit behandelnden Ärztinnen und Ärzten oder anderem medizinischen Fachpersonal genutzt werden.

Die Apps ersetzen keine ärztliche Beratung, Diagnose oder Behandlung. Medizinische Entscheidungen, insbesondere hinsichtlich Diagnostik und Therapie, sind stets gemeinsam mit qualifiziertem medizinischem Fachpersonal zu treffen.

Bei akuten Beschwerden, einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustands oder in medizinischen Notfällen ist unverzüglich ärztliche Hilfe oder der Rettungsdienst in Anspruch zu nehmen.

Die Nutzerin oder der Nutzer ist verpflichtet, die Apps ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB zu nutzen.

Im Rahmen der Nutzung sind vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Soweit Fotos, Gesundheitsdaten oder sonstige Inhalte hochgeladen oder erfasst werden, ist die Nutzerin oder der Nutzer dafür verantwortlich, dass sie zutreffend sind und keine Rechte Dritter verletzen.

Die Apps dürfen ausschließlich für die eigene Nutzung oder – soweit die jeweilige App dies vorsieht – für die Dokumentation und Verwaltung der Gesundheitsdaten minderjähriger oder betreuungsbedürftiger Personen genutzt werden, sofern die Nutzerin oder der Nutzer hierzu berechtigt ist.

Die Zugangsdaten zum Nutzerkonto sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Die Nutzerin oder der Nutzer hat alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um eine unbefugte Nutzung des Nutzerkontos zu verhindern. Besteht der Verdacht, dass unbefugte Dritte Zugriff auf das Nutzerkonto erhalten haben, ist das Passwort unverzüglich zu ändern und Nia Health hierüber zu informieren.

Es ist insbesondere untersagt,

Nutzer sind verpflichtet, vermutete Fehlfunktionen, Sicherheitsprobleme oder sonstige Vorkommnisse im Zusammenhang mit den Apps unverzüglich an die Nia Health GmbH zu melden.

Sämtliche Rechte an den Apps, einschließlich der Software, Inhalte, Marken, Logos, Grafiken, Designs und sonstigen Bestandteile, stehen der Nia Health GmbH oder ihren Lizenzgebern zu. Den Nutzern wird für die Dauer der Nutzung ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht eingeräumt, die Apps im Rahmen dieser AGB und ihrer Zweckbestimmung zu nutzen. Die Einräumung von Nutzungsrechten umfasst keine Rechte an Marken, Firmenkennzeichen oder sonstigen Kennzeichen der Nia Health GmbH.

Die Nia Health GmbH ist bemüht, die Apps mit einer möglichst hohen Verfügbarkeit bereitzustellen. Eine jederzeit ununterbrochene, fehlerfreie oder vollständig verfügbare Nutzung kann jedoch insbesondere aufgrund technischer Störungen, Wartungsarbeiten oder anderer Umstände nicht gewährleistet werden. Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

Für die Nutzung der Apps ist grundsätzlich eine Internetverbindung erforderlich. Die Funktionsfähigkeit der eingesetzten Endgeräte, Betriebssysteme, Internetverbindungen sowie sonstigen technischen Voraussetzungen liegt im Verantwortungsbereich der Nutzerin oder des Nutzers.

Die Nia Health GmbH ist berechtigt, die Apps und ihre Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen, zu ergänzen oder einzustellen, soweit hierfür technische, regulatorische, sicherheitsrelevante oder betriebliche Gründe bestehen oder dies der Verbesserung der Apps dient. Dabei werden die berechtigten Interessen der Nutzer angemessen berücksichtigt.
Die Nia Health GmbH stellt den Nutzern die gesetzlich erforderlichen Aktualisierungen, insbesondere Sicherheitsupdates, für die Apps zur Verfügung. Nutzer sind verpflichtet, bereitgestellte Aktualisierungen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu installieren.

Die Nutzerin oder der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Apps sowie das Betriebssystem des Endgeräts auf einem aktuellen Stand zu halten, soweit dies für die vertragsgemäße Nutzung erforderlich ist.

Sollte eine App dauerhaft eingestellt werden, wird die Nia Health GmbH die betroffenen Nutzer hierüber innerhalb einer angemessenen Frist informieren, soweit dies nach den Umständen möglich und zumutbar ist.

Die Nia Health GmbH haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie nach sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzerin oder der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Die von den Apps bereitgestellten Auswertungen, Berechnungen und Berichte beruhen auf den von der Nutzerin oder dem Nutzer eingegebenen oder bereitgestellten Informationen. Unvollständige, unrichtige oder veraltete Angaben können die Aussagekraft der Ergebnisse beeinträchtigen. Die Auswertungen und Reports sind stets im Rahmen der jeweiligen Zweckbestimmung der App zu verwenden und zu interpretieren.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden sowie Erfüllungsgehilfen der Nia Health GmbH.

Ansprüche aufgrund arglistigen Verschweigens eines Mangels sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleiben unberührt.

Soweit die Apps Verweise oder Links auf Angebote Dritter enthalten, übernimmt die Nia Health GmbH keine Verantwortung für deren Inhalte, Verfügbarkeit oder Datenschutzpraktiken. Für diese Angebote gelten ausschließlich die Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der Nia Health GmbH in ihrer jeweils geltenden Fassung. Diese enthält insbesondere Informationen über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie die Rechte der betroffenen Personen.

Die Nia Health GmbH ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein berechtigter Grund besteht. Ein berechtigter Grund liegt insbesondere vor, wenn dies aufgrund geänderter gesetzlicher oder regulatorischer Anforderungen, technischer Weiterentwicklungen, neuer oder geänderter Leistungen oder aus sonstigen betrieblichen Gründen erforderlich ist.

Änderungen dieser AGB werden den Nutzern spätestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail) oder innerhalb der jeweiligen App mitgeteilt.

Soweit gesetzlich erforderlich oder soweit eine Änderung wesentliche Rechte oder Pflichten der Nutzer betrifft, wird die Nia Health GmbH vor Inkrafttreten der Änderungen eine ausdrückliche Zustimmung einholen.

Änderungen, die ausschließlich redaktioneller Natur sind, der Umsetzung gesetzlicher oder regulatorischer Vorgaben dienen oder die Rechte und Pflichten der Nutzer nicht wesentlich beeinträchtigen, treten zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt in Kraft.

Sollte ein Nutzer einer Änderung, für die eine ausdrückliche Zustimmung erforderlich ist, nicht zustimmen, bleibt das Vertragsverhältnis bis zu seiner Beendigung zu den bisher geltenden AGB bestehen. Die gesetzlichen Rechte der Parteien bleiben hiervon unberührt.

Die Vertragssprache ist Deutsch.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Nia Health GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Für Fragen zu diesen AGB oder zur Nutzung der Apps können sich Nutzer an die Nia Health GmbH unter support@niahealth.ai wenden.